Reallabore: Innovationen unter besonderen Bedingungen testen
Das Bundeskabinett hat am Montag einen Gesetzentwurf „zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens“ (Reallabore-Gesetz) beschlossen. Dies teilte das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) mit.
Reallabore ermöglichen es, Innovationen befristet und mit Behördenbegleitung unter möglichst realen Bedingungen zu testen. Darunter fallen beispielsweise autonom fahrende Fahrzeuge, neue Mobilitätskonzepte, Anwendungen unbemannter Luftfahrt, moderne Quartierslösungen oder Telemedizin. Dabei basieren Reallabore in vielen Fällen auf sogenannten Experimentierklauseln, die es den zuständigen Behörden erlauben, für eine Erprobung Ausnahmen von fachrechtlichen Vorgaben und Verboten zu gestatten.
Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) wünscht sich schon länger eine Förderung von Reallaboren, um „die Transferlücke zwischen Grundlagen- und angewandter Forschung zu schließen“.
Durch Reallabore können Wirtschaft, Gesellschaft und der Gesetzgeber die Auswirkungen von Innovationen, deren Chancen und Risiken erproben, erklärte das BMWE. So ließen sich Regulierungen weiterentwickeln und die Umsetzung der Innovation effizienter gestalten.
Das neue Gesetz soll Innovationshürden beseitigen
Das Gesetz soll eine einfachere und bessere Nutzung von Reallaboren in vielen Anwendungen ermöglichen. Es soll Hürden überwinden wie uneinheitliche und restriktive Genehmigungen, fehlende Vernetzungsmöglichkeiten und mangelnden Austausch mit den Stellen, die für rechtliche Regelungen zuständig sind. Das Ziel: eine unternehmens- und innovationsfreundliche Genehmigungspraxis.
Das Reallabore-Gesetz geht auf eine Initiative der alten Bundesregierung zurück, die es jedoch nicht mehr umsetzen konnte. Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Energie flankiert das Gesetz mit weiteren Maßnahmen:
- Bereits seit Mai müssen alle neuen Gesetzentwürfe daraufhin geprüft werden, ob mit Experimentierklauseln Freiraum für Innovationen gegeben werden kann.
- Ebenso startet das BMWE am 22. Mai 2025 den Pilotbetrieb des Reallabore-Innovationsportals, das als zentrale Stelle für Beratung, Information, Vernetzung und Wissenstransfer die praktische Umsetzung von Reallaboren unterstützt.
